Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren und Waren
Im Gesetz
- § 1 Anwendungsbereich
- Anlage 1 (zu § 4) *Fe Waren, deren gewerbsmäßiges innergemeinschaftliches Verbringen oder deren gewerbsmäßige Einfuhr vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen sind */
- § 2 Begriffsbestimmungen
- Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) *Fe Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse */
- § 3 Bescheinigungen
- Anlage 3 (zu § 8 Abs. 1 und 4) Innergemeinschaftliches Verbringen von Tieren und Waren und deren Einfuhr aus EWR-Staaten nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen
- § 4 Anzeige und Registrierung
- Anlage 4 (zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf
- § 5 Buchführung
- Anlage 5 (zu § 9a) *Fe Tiere, deren innergemeinschaftliches Verbringen unter bestimmten Voraussetzungen verboten ist */
- § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse
- Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) *Fe Voraussetzungen für die Zulassung nichtöffentlicher Schlachtstätten */
- § 7 Zuständigkeit, allgemeiner Genehmigungsgrundsatz
- Anlage 7 (zu § 15) Zulassungsbedürftige Betriebe
- § 8 Genehmigungsfreies Verbringen
- Anlage 8 (zu § 18) Kennzeichnungsmethoden
- § 9 Genehmigungspflichtiges Verbringen
- Anlage 9 (zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1) *Fe Einfuhr von Tieren und Waren nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
- § 9a Verbringungsverbot für Tiere
- Anlage 9a (zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4) *Fe Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
- § 9b Verbringungsverbot für geimpfte Tiere
- Anlage 9b (zu § 25 Abs. 1 und 3) *Fe Verbot der Einfuhr von Tieren auf Grund des Unionsrecht */
- Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) *Fe Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrecht */
- § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren
- § 10a Weitere Verbringungsverbote
- Anlage 10a (zu § 29 Abs. 1) *Fe Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren */
- § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren
- Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren */
- § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten
- Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Waren */
- § 13 Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten
- Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) *Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist */
- § 13a Besondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen
- § 14 Besondere Bestimmungen für Fische
- § 14a
- § 14b
- § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe
- § 16 Bekanntgabe der Zulassungen
- § 17 Ruhen der Zulassung
- § 18 Kennzeichnung
74 §§