Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Normtexte aus Gesetze im Internet (Bundesministerium der Justiz / juris GmbH). Amtliche Werke, gemeinfrei (§ 5 UrhG).
Im Gesetz
- § 1 Geltungsbereich
- Anlage 1 (zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
- § 2 Begriffsbestimmung
- Anlage 2 (zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
- § 3 Grundsätzliche Anforderungen
- Anlage 3 (zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
- § 4 Abwasser, Abfall
- Anlage 4 (zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
- § 5 Bohrspülung, Bohrklein
- Anlage 5 (zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
- § 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen
- Anlage 6 (zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
- Anlage 7 (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht
- § 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
- § 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
- § 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
- § 12 Schiffe im Nahbereich
- § 13 Sicherheitszonen
- § 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- § 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 20 Sprachliche Verständigung
- § 21 Wetterschutzkleidung
- § 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- § 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- § 24 Durchführung von Taucherarbeiten
- § 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
- § 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- § 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
- § 31 Niederbringen von Bohrungen
- § 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
- § 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- § 34 Hilfsbohrungen
- § 37 Betriebsanweisungen
- § 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
- § 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
- § 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- § 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
79 §§