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Rechtliche Schreiben verstehen und Fristen einhalten
Laden Sie Ihr Dokument hoch — Klage, Pfändung, Vorladung, Bescheid oder Kündigung. Smart Legal Pro ordnet es nach österreichischem Recht ein, nennt die Frist, die Sie nicht versäumen dürfen, und bereitet eine passende Antwort vor.
Dokument hochladen → die KI ordnet es ein (Art, Fristen, Auffälligkeiten) → Sie erhalten eine verständliche Erklärung und einen Antwortentwurf, den Sie selbst freigeben.
41 weitere Rechtsthemen in Österreich
Zu jedem Thema ermittelt der Assistent die maßgebliche Frist, die zuständige Stelle und den nächsten sinnvollen Schritt — und entwirft auf Wunsch ein Schreiben aus Ihren Angaben.
Akteneinsicht im Strafverfahren
Antrag auf Akteneinsicht in einen Ermittlungs- oder Strafakt nach der österreichischen StPO und der Umgang mit einer Verweigerung — als Beschuldigte(r), Opfer, Privatbeteiligte(r) oder Dritte(r).
Asylbescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl
Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl über einen Antrag auf internationalen Schutz samt aufenthaltsbeendender Maßnahme oder Überstellungsentscheidung, mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und je nach …
- 10 Tage ab Zugang
Abweisung eines Antrags auf Aufenthaltstitel
Bescheid der Niederlassungs- und Aufenthaltsbehörde (Landeshauptmann oder ermächtigte Bezirksverwaltungsbehörde), mit dem ein Erst- oder Verlängerungsantrag nach dem NAG ab- oder zurückgewiesen wird, samt möglicher …
- 4 Wochen ab Zugang
Bank — nicht autorisierte Zahlung, Phishing, Kartenmissbrauch
Abbuchung, Überweisung oder Kartenzahlung ohne Zustimmung des Kontoinhabers (Phishing, Kartenverlust, Datendiebstahl); die Bank verweigert die Erstattung oder wendet grobe Fahrlässigkeit ein — nach dem Zahlungsdienstegesetz 2018.
Befristetes Dienstverhältnis und Kettenarbeitsvertrag
Prüfung eines befristeten Dienstverhältnisses nach österreichischem Recht: Ende durch Zeitablauf, mehrfache Befristung (Kettenarbeitsvertrag), Schutz bei Schwangerschaft, Benachteiligungsverbot und Diskriminierung bei der …
Behandlungsfehler — Verdacht prüfen, Krankengeschichte, Wege
Verdacht auf einen Behandlungs- oder Aufklärungsfehler nach ärztlicher oder Spitalsbehandlung in Österreich: Einsicht in Dokumentation und Krankengeschichte, Patientenanwaltschaft, Schlichtungsstelle, Schadenersatz und …
Berufsunfähigkeitsversicherung — Ablehnung und Rücktritt
Die private Berufsunfähigkeitsversicherung lehnt die Leistung ab oder tritt wegen verletzter Anzeigepflicht zurück — nach österreichischem VersVG und den vereinbarten Bedingungen.
- 12 Monate ab Zugang
Zivilurteil erhalten — Berufung prüfen
Ein erstinstanzliches Zivilurteil eines österreichischen Bezirks- oder Landesgerichts oder eine gegnerische Berufungsschrift wurde zugestellt: Berufungsfrist vier Wochen, Anmeldung nach mündlicher Verkündung, Anwaltsunterschrift, …
- 2 Wochen ab Zugang
Ladung zur Vernehmung als Beschuldigte(r)
Ladung von Kriminalpolizei, Staatsanwaltschaft oder Gericht zur Vernehmung als Beschuldigte(r) im Ermittlungsverfahren nach der österreichischen StPO — Pflicht, der Ladung zu folgen, Aussagefreiheit, Verteidiger, Akteneinsicht.
Betriebsübergang nach AVRAG — Übergang des Arbeitsverhältnisses
Übergang eines Unternehmens, Betriebs oder Betriebsteils auf einen anderen Inhaber nach §§ 3 bis 6 AVRAG: automatischer Eintritt des Erwerbers, das nur in zwei Fällen bestehende Widerspruchsrecht, Kollektivvertragswechsel, …
Datenpanne — Meldung an die Datenschutzbehörde nach Art. 33/34 DSGVO
Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten (Datenpanne) nach DSGVO und österreichischem Datenschutzgesetz (DSG): Meldung an die Datenschutzbehörde, Benachrichtigung der Betroffenen, Dokumentation und Ansprüche betroffener …
Löschung, Einschränkung und Widerspruch nach Art. 17, 18, 21 DSGVO
Antrag auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch gegen die Verarbeitung nach DSGVO und österreichischem Datenschutzgesetz (DSG) — aus Sicht der betroffenen Person wie des Verantwortlichen.
Eigenbedarfskündigung — gerichtliche Aufkündigung
Aufkündigung eines Mietvertrags durch den Vermieter wegen Eigenbedarfs nach § 30 Abs. 2 Z 8 oder Z 9 MRG: Anwendungsbereich des MRG, gerichtliche Aufkündigung, Einwendungen binnen vier Wochen.
- 4 Wochen ab Zugang
Einstweilige Verfügung erhalten — Widerspruch und Rekurs
Eine einstweilige Verfügung nach der österreichischen Exekutionsordnung wurde zugestellt: Befolgung, Widerspruch binnen vierzehn Tagen, Rekurs, Rechtfertigungsfrist, Aufhebung, Schadenersatz.
- 2 Wochen ab Zugang
Erbschaft antreten oder ausschlagen — Erbantrittserklärung
Entscheidung über Antritt oder Ausschlagung einer Erbschaft nach österreichischem Recht: bedingte oder unbedingte Erbantrittserklärung (§§ 799–802 ABGB), Ausschlagung (§§ 803–806 ABGB) und überschuldete Verlassenschaft.
Erbteilung — Erbteilungsübereinkommen und Teilungsklage
Aufteilung einer Verlassenschaft unter mehreren Erben nach österreichischem Recht: Erbengemeinschaft (§ 550 ABGB), Erbteilungsübereinkommen vor dem Gerichtskommissär (§ 181 AußStrG), Miteigentum und Teilungsklage (§§ 825 ff.
Exekutionsbewilligung
Zugestellter Beschluss über die Bewilligung der Exekution (auch im vereinfachten Bewilligungsverfahren, Exekutionspaket): Einspruch, Rekurs, Oppositions- und Impugnationsklage, Einstellung und Aufschiebung.
- 2 Wochen ab Zugang
Lenkverbot und ausländisches Fahrverbot
Österreich kennt kein befristetes „Fahrverbot“ neben fortbestehender Lenkberechtigung wie das deutsche Recht — die befristete Sanktion ist die Entziehung der Lenkberechtigung (Playbook „fuehrerscheinentzug“).
- 2 Wochen ab Zugang
Kindesunterhalt — fordern, prüfen, festsetzen lassen
Geltendmachung, Prüfung und Festsetzung von Kindesunterhalt nach österreichischem Recht (§ 231 ABGB, AußStrG): Zahlungsaufforderung, Antrag beim Pflegschaftsgericht, Vereinbarung vor dem Kinder- und Jugendhilfeträger, vorläufiger …
Obsorge — Antrag, Streit oder gerichtliches Verfahren
Schreiben, Anträge und Beschlüsse zur Obsorge nach österreichischem Recht (§§ 158, 177, 179–182 ABGB, AußStrG): Obsorge beider Eltern, Betrauung eines Elternteils allein, hauptsächliche Betreuung, Entziehung oder Einschränkung.
Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren — Gläubigersicht
Ein Gläubiger erfährt von der Insolvenz seines Schuldners (Edikt in der Insolvenzdatei, Verständigung des Gerichts) und will seine Forderung anmelden oder verteidigen: Anmeldung beim Insolvenzgericht, Anmeldungsfrist, …
Entziehung der Lenkberechtigung
Entziehung oder Einschränkung der Lenkberechtigung nach dem Führerscheingesetz (FSG) durch die Führerscheinbehörde
- 4 Wochen ab Zugang
GmbH — Gesellschafter- und Geschäftsführerkonflikt
Konflikt zwischen Gesellschaftern oder mit der Geschäftsführung einer österreichischen GmbH (auch Flexible Kapitalgesellschaft): Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen, Abberufung von Geschäftsführern, Minderheitsrechte, …
IT-Servicevertrag
Prüfung eines IT-Servicevertrags (Betrieb, Wartung, Support, Entwicklung, Software als Dienst) nach österreichischem Recht: Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag, Gewährleistung, Haftungsgrenzen, Nutzungsrechte an Software, …
Klage zugestellt — Klagebeantwortung, Einspruch, Tagsatzung
Eine Zivilklage wurde vom Bezirks- oder Landesgericht zugestellt: Auftrag zur Klagebeantwortung, bedingter Zahlungsbefehl oder Ladung zur vorbereitenden Tagsatzung; Anwaltspflicht, Versäumungsurteil, Verfahrenshilfe.
- 4 Wochen ab Zugang
- Gerichtliches Verfahren — Anwaltspflicht über 5.000 € (§ 27 ZPO)
Forderungsexekution — Gehalts- und Kontopfändung
Exekution auf Geldforderungen nach der Exekutionsordnung (Gehaltsexekution, Kontopfändung): Zahlungsverbot, Existenzminimum, Kontenschutz und Rechtsbehelfe.
Kündigungsanfechtung und Entlassungsanfechtung beim Arbeits- und Sozialgericht
Gerichtliches Vorgehen gegen eine Kündigung oder Entlassung nach österreichischem Recht: Anfechtung nach §§ 105 bis 107 ArbVG mit ihren kurzen Fristen, Rolle des Betriebsrats, Kündigungsentschädigung als Alternative.
- 2 Wochen ab Zugang
Entgeltklage — ausstehenden Lohn oder Gehalt einklagen
Durchsetzung von ausstehendem Entgelt gegen den Arbeitgeber nach österreichischem Recht: Fälligkeit, kollektivvertraglicher Verfall, Verjährung, Zinsen, Mahnklage beim Arbeits- und Sozialgericht, Insolvenz-Entgelt.
Kaution zurückfordern
Rückforderung der Kaution nach Ende des Mietvertrags: Veranlagung und Zinsen, zulässige Abzüge, Antrag bei Schlichtungsstelle oder Bezirksgericht nach § 16b MRG.
Mobbing am Arbeitsplatz — Fürsorgepflicht und Gleichbehandlungsgesetz
Anfeindung, Schikane oder Belästigung am Arbeitsplatz nach österreichischem Recht: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (§ 1157 ABGB, § 18 AngG), Belästigung nach dem Gleichbehandlungsgesetz mit eigenen Fristen, Abhilfe und …
Verkehrspsychologische Untersuchung und amtsärztliches Gutachten
Aufforderung oder Anordnung der Führerscheinbehörde, ein amtsärztliches Gutachten, eine verkehrspsychologische oder fachärztliche Stellungnahme beizubringen oder eine Nachschulung zu absolvieren (§§ 8, 24 FSG, §§ 14, 17, 18 …
- 4 Wochen ab Zugang
Opferrechte und Privatbeteiligung im Strafverfahren
Stellung des Opfers in einem Strafverfahren nach der österreichischen StPO: Information, Akteneinsicht, Prozessbegleitung, Anschluss als Privatbeteiligte(r) mit Schadenersatz- und Schmerzengeldansprüchen, Fortführungsantrag nach …
- 2 Wochen ab Zugang
Räumungsklage und Räumungsexekution — Verteidigung des Mieters
Klage auf Aufhebung des Mietvertrags und Räumung, insbesondere wegen Mietzinsrückstands (§ 1118 ABGB), sowie drohende Räumungsexekution: Nachzahlung bis zum Schluss der Verhandlung, Räumungsfrist und Räumungsaufschub.
Rechtsschutzversicherung — Deckungsablehnung
Die Rechtsschutzversicherung lehnt die Deckung ab, beschränkt sie oder äußert sich nicht — nach den §§ 158j bis 158p des österreichischen VersVG und den vereinbarten Bedingungen.
- 12 Monate ab Zugang
Ausmalen und Rückgabezustand der Wohnung
Forderung des Vermieters nach Ausmalen, Renovierung oder Kostenersatz bei Rückstellung der Wohnung: Erhaltungspflichten nach ABGB und MRG, gewöhnliche Abnützung, Ausmalklauseln in Verbraucherverträgen und Jahresfrist für …
Selbstanzeige im Finanzstrafrecht
Strafbefreiende Selbstanzeige nach § 29 FinStrG — Darlegung der Verfehlung, Offenlegung, Entrichtung binnen Monatsfrist, Sperrgründe und Abgabenerhöhung.
Schuldenregulierungsverfahren — Privatinsolvenz
Insolvenzverfahren natürlicher Personen ohne Unternehmen vor dem Bezirksgericht (Schuldenregulierungsverfahren, §§ 181 ff.
Verlassenschaftsverfahren — vom Todesfall bis zur Einantwortung
Ablauf des österreichischen Verlassenschaftsverfahrens (§§ 143–185 AußStrG, §§ 797–824 ABGB): Gerichtskommissär, Todesfallaufnahme, Erbantrittserklärung, Inventar oder Vermögenserklärung, Einantwortung und Grundbuch.
- 2 Wochen ab Zugang
Versäumungsurteil erhalten — Widerspruch, Wiedereinsetzung, Berufung
Ein Versäumungsurteil (in Deutschland: Versäumnisurteil) eines österreichischen Bezirks- oder Landesgerichts wurde zugestellt: Widerspruch binnen vierzehn Tagen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Berufung.
- 2 Wochen ab Zugang
Beschluss der Eigentümergemeinschaft anfechten
Anfechtung eines Beschlusses der Wohnungseigentümergemeinschaft nach dem WEG 2002: formelle Mängel, Gesetzwidrigkeit, fehlende Mehrheit; Monatsfrist ab Anschlag im Haus, bei außerordentlicher Verwaltung drei bzw. sechs Monate;
- 1 Monat ab dem maßgeblichen Datum im Dokument
Konkurrenzklausel nach Ende des Dienstverhältnisses
Prüfung einer Konkurrenzklausel für die Zeit nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses nach österreichischem Recht (§§ 36, 37 AngG, § 2c AVRAG): Entgeltgrenze, Jahresgrenze, Art der Beendigung, Konventionalstrafe.
Unsere Modelle nutzen Themenhilfen (Playbooks) nur als Orientierung. Maßgeblich bleibt Ihr konkretes Dokument: Die KI stellt zuerst fest, welches Recht gilt, und weicht von der Themenhilfe ab, wenn der Fall es verlangt — und sagt das dann offen.
Smart Legal Pro ist ein KI-gestütztes Hilfsmittel, keine Anwaltskanzlei. Jede Antwort ist eine erste Orientierung und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Bei wichtigen Angelegenheiten sollten Sie anwaltlichen Rat einholen.
