Schweiz · Privatpersonen & kleine Unternehmen
Rechtliche Schreiben verstehen und Fristen einhalten
Laden Sie Ihr Dokument hoch — Klage, Pfändung, Vorladung, Bescheid oder Kündigung. Smart Legal Pro ordnet es nach Schweizer Recht ein, nennt die Frist, die Sie nicht versäumen dürfen, und bereitet eine passende Antwort vor.
Dokument hochladen → die KI ordnet es ein (Art, Fristen, Auffälligkeiten) → Sie erhalten eine verständliche Erklärung und einen Antwortentwurf, den Sie selbst freigeben.
41 weitere Rechtsthemen in der Schweiz
Zu jedem Thema ermittelt der Assistent die maßgebliche Frist, die zuständige Stelle und den nächsten sinnvollen Schritt — und entwirft auf Wunsch ein Schreiben aus Ihren Angaben.
Akteneinsicht im Strafverfahren
Gesuch um Akteneinsicht in einem hängigen Strafverfahren nach der Schweizerischen Strafprozessordnung und der Umgang mit einer Einschränkung oder Ablehnung
Asylentscheid des SEM
Verfügung des Staatssekretariats für Migration über ein Asylgesuch (Nichteintreten, Ablehnung, Wegweisung, Dublin-Entscheid) mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und je nach Verfahrensart sehr kurzen, teils in …
Verweigerung oder Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung
Verfügung des kantonalen Migrationsamts, mit der eine Bewilligung nach dem AIG verweigert, widerrufen oder nicht verlängert und die Wegweisung angeordnet wird;
Bank — nicht veranlasste Zahlung, Phishing, Kartenmissbrauch
Belastung des Kontos oder der Karte, die der Kunde nicht veranlasst haben will (Phishing, Kartenverlust, gefälschter Auftrag); die Bank oder Kartenherausgeberin verweist auf ihre Geschäftsbedingungen
Befristeter Arbeitsvertrag und Kettenverträge
Prüfung eines befristeten Arbeitsverhältnisses nach Art. 334 OR: Ende ohne Kündigung, stillschweigende Fortsetzung, Kündbarkeit während der Dauer, aneinandergereihte Verträge (Kettenverträge) und ihre Grenzen.
Behandlungsfehler — Verdacht prüfen, Krankengeschichte, Wege
Verdacht auf einen Behandlungs- oder Aufklärungsfehler nach ärztlicher oder Spitalbehandlung in der Schweiz: Krankengeschichte herausverlangen, private Praxis oder öffentliches Spital unterscheiden, Schadenersatz und Genugtuung …
Erwerbsunfähigkeitsversicherung — Ablehnung und Kündigung
Die private Erwerbsunfähigkeitsversicherung (Rente oder Prämienbefreiung, häufig Säule 3a oder 3b) lehnt die Leistung ab oder kündigt wegen Anzeigepflichtverletzung — nach Schweizer VVG und den vereinbarten Bedingungen.
Zivilentscheid erhalten — Berufung oder Beschwerde prüfen
Ein erstinstanzlicher Zivilentscheid eines Schweizer Gerichts oder eine gegnerische Berufung wurde zugestellt: Begründung verlangen, Berufung oder Beschwerde, Streitwertgrenze, Fristen von 30 bzw.
- 10 Tage ab Zugang
Vorladung als beschuldigte Person
Vorladung von Polizei, Staatsanwaltschaft oder Gericht zur Einvernahme als beschuldigte Person nach der Schweizerischen Strafprozessordnung
Betriebsübergang nach Art. 333 OR — Übergang und Ablehnungsrecht
Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen Dritten nach Art. 333 bis 333b OR: automatischer Übergang des Arbeitsverhältnisses, Ablehnungsrecht des Arbeitnehmers, Gesamtarbeitsvertrag während eines Jahres, …
Verletzung der Datensicherheit — Meldung an den EDÖB nach Art. 24 DSG
Verletzung der Datensicherheit nach Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) und Datenschutzverordnung (DSV): Meldung an den EDÖB, Information der betroffenen Personen, Dokumentation und Ansprüche Betroffener
Löschung von Personendaten und Widerspruch gegen die Bearbeitung nach DSG
Begehren um Löschung oder Vernichtung von Personendaten, Verbot einer Bearbeitung oder Bekanntgabe und Widerspruch gegen die Bearbeitung nach Schweizer Datenschutzgesetz (Art. 30–32 DSG i. V. m. Art. 28 ff. ZGB)
Kündigung wegen Eigenbedarfs — Anfechtung und Erstreckung
Kündigung von Wohn- oder Geschäftsräumen durch den Vermieter wegen Eigenbedarfs: Formularpflicht, Anfechtung als missbräuchlich und Erstreckung des Mietverhältnisses innert 30 Tagen bei der Schlichtungsbehörde.
- 30 Tage ab Zugang
Vorsorgliche Massnahme erhalten — Stellungnahme und Rechtsmittel
Eine vorsorgliche oder superprovisorische Massnahme nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung (in Deutschland und Österreich: einstweilige Verfügung) wurde zugestellt: Befolgung, Stellungnahme oder Verhandlung, Rechtsmittel …
- 10 Tage ab Zugang
Erbschaft ausschlagen — Frist, öffentliches Inventar und amtliche Liquidation
Entscheidung über Annahme oder Ausschlagung einer Erbschaft nach Schweizer Recht (Art. 566–597 ZGB): Dreimonatsfrist, Verwirkung durch Einmischung, öffentliches Inventar und amtliche Liquidation als Zwischenlösungen.
Erbbescheinigung (Erbschein) beantragen
Nachweis der Erbenstellung nach Schweizer Recht: Erbbescheinigung nach Art. 559 ZGB, Einlieferung und Eröffnung der letztwilligen Verfügung (Art. 556–558 ZGB) und Bestreitung der Berechtigung.
Erbteilung — Erbengemeinschaft, Teilungsvertrag und Teilungsklage
Aufteilung einer Erbschaft unter mehreren Erben nach Schweizer Recht (Art. 602–640 ZGB): Erbengemeinschaft als Gesamthand, Teilungsanspruch, schriftlicher Teilungsvertrag, Ausgleichung lebzeitiger Zuwendungen (Art. 626 ff.
Fahrverbot und ausländisches Fahrverbot
Das Schweizer Recht kennt für Inhaber eines Führerausweises kein befristetes „Fahrverbot“ neben dem Ausweis — die Massnahme ist der Führerausweisentzug (Playbook „fuehrerscheinentzug“).
- 2 Wochen ab Zugang
Kindesunterhalt — fordern, prüfen, genehmigen lassen
Geltendmachung, Prüfung und Festsetzung von Kindesunterhalt nach schweizerischem Recht (Art. 276 ff.
Elterliche Sorge — Antrag, Streit oder Verfahren
Schreiben, Anträge und Entscheide zur elterlichen Sorge, zur Obhut und zum Aufenthaltsort des Kindes nach schweizerischem Recht (Art. 296, 298–298d, 301a ZGB) sowie Kindesschutzmassnahmen (Art. 307 ff. ZGB)
Konkurseingabe und Kollokation — Gläubigersicht
Ein Gläubiger erfährt vom Konkurs seines Schuldners (Schuldenruf, Mitteilung des Konkursamts) und will seine Forderung eingeben oder den Kollokationsplan anfechten: Eingabefrist, verspätete Eingabe, Kollokationsklage, …
Führerausweisentzug
Entzug des Führerausweises als Administrativmassnahme nach dem Strassenverkehrsgesetz (SVG) durch die kantonale Behörde
GmbH — Gesellschafter- und Geschäftsführerkonflikt
Konflikt zwischen Gesellschaftern oder mit der Geschäftsführung einer Schweizer GmbH (Art. 772 ff.
IT-Servicevertrag
Prüfung eines IT-Servicevertrags (Betrieb, Wartung, Support, Entwicklung, Software als Dienst) nach schweizerischem Recht: Einordnung als Auftrag oder Werkvertrag, jederzeitige Kündbarkeit, Mängelrüge, Haftungsgrenzen, Rechte an …
Schlichtungsgesuch oder Klage zugestellt — Verteidigung als beklagte Partei
Vorladung zur Schlichtungsverhandlung, Entscheidvorschlag oder Klage mit Frist zur Klageantwort nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung: Schlichtung, Klageantwort, Säumnisfolgen, vereinfachtes Verfahren, unentgeltliche …
Pfändung — Lohn- und Kontopfändung
Pfändungsvollzug nach dem Fortsetzungsbegehren (Pfändungsankündigung, Pfändungsurkunde, Lohn- bzw. Einkommenspfändung, Kontopfändung) nach SchKG: Notbedarf, Auskunftspflichten, Beschwerde an die Aufsichtsbehörde.
- 10 Tage ab Zugang
Missbräuchliche Kündigung — Einsprache, Schlichtung und Klage
Vorgehen gegen eine Kündigung nach Schweizer Recht: Eine Kündigungsschutzklage auf Weiterbeschäftigung gibt es nicht; geprüft werden Sperrfristen (Art.
Lohnklage — ausstehenden Lohn einfordern
Durchsetzung von ausstehendem Lohn gegen den Arbeitgeber nach Schweizer Recht: Fälligkeit, Verzug, Verjährung, Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers, Schlichtung und vereinfachtes Verfahren.
Mietkaution freigeben lassen
Freigabe der auf einem Sperrkonto hinterlegten Mietkaution nach Ende des Mietverhältnisses: Zustimmung der Vermieterschaft, Rückerstattung durch die Bank nach einem Jahr, Vorgehen bei Gegenforderungen (Art. 257e OR).
Mobbing am Arbeitsplatz — Persönlichkeitsschutz nach Art. 328 OR
Anfeindung, Schikane oder Belästigung am Arbeitsplatz nach Schweizer Recht: Schutzpflicht des Arbeitgebers (Art. 328 OR, Art.
Fahreignungsuntersuchung — verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische Abklärung
Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung durch die kantonale Behörde bei Zweifeln an der Fahreignung (Art. 15d SVG, Art. 28a VZV), gegebenenfalls verbunden mit einem vorsorglichen Entzug des Führerausweises (Art. 30 VZV)
Opferrechte und Privatklägerschaft im Strafverfahren
Stellung der geschädigten Person und des Opfers in einem Strafverfahren nach Schweizer Recht: Konstituierung als Privatklägerschaft, Zivilklage für Schadenersatz und Genugtuung, Schutzrechte, unentgeltliche Rechtspflege, …
- 10 Tage ab Zugang
Ausweisung des Mieters — Zahlungsverzug und Rechtsschutz in klaren Fällen
Ausweisungsbegehren des Vermieters nach beendetem Mietverhältnis, insbesondere nach Zahlungsverzugskündigung (Art. 257d OR) im summarischen Verfahren (Art. 257 ZPO): Formvoraussetzungen, Einwände, Fristen.
Rechtsöffnung
Gesuch um definitive oder provisorische Rechtsöffnung nach erhobenem Rechtsvorschlag bzw. Rechtsöffnungsentscheid: Einwendungen des Betriebenen, Aberkennungsklage, Beschwerde, Fortsetzung der Betreibung.
Rechtsschutzversicherung — Deckungsablehnung
Die Rechtsschutzversicherung oder ihr Schadenregelungsunternehmen lehnt die Deckung ab, hält das Vorgehen für aussichtslos oder verweigert die gewünschte Rechtsvertretung
Rückgabe der Mietsache, normale Abnützung und kleiner Unterhalt
Forderung der Vermieterschaft nach Instandstellung, Malerarbeiten oder Kostenersatz bei Rückgabe von Wohn- oder Geschäftsräumen: normale Abnützung, kleiner Unterhalt, Prüf- und Meldepflicht bei der Rückgabe.
Straflose Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
Erstmalige straflose Selbstanzeige nach Art. 175 Abs. 3 DBG und Art. 56 Abs. 1bis StHG, Selbstanzeige juristischer Personen, vereinfachte Nachbesteuerung von Erben, Nachsteuer und Mehrwertsteuer (Art. 102 MWSTG).
Privatkonkurs und Schuldenbereinigung
Wege überschuldeter Privatpersonen nach SchKG: Insolvenzerklärung (Privatkonkurs, Art. 191), einvernehmliche private Schuldenbereinigung (Art. 333 ff.), Verlustscheine und neues Vermögen.
Säumnis im Zivilprozess — Säumnisentscheid, Nachfrist, Wiederherstellung
Eine Frist oder ein Termin im Schweizer Zivilprozess wurde versäumt oder ein Entscheid ist trotz Säumnis ergangen: Säumnisfolgen, Nachfrist für die Klageantwort, Wiederherstellung innert zehn Tagen, Begründung verlangen, …
- 10 Tage ab Zugang
Beschluss der Stockwerkeigentümerversammlung anfechten
Anfechtung eines Beschlusses der Versammlung der Stockwerkeigentümer nach Art. 712m Abs. 2 in Verbindung mit Art.
Konkurrenzverbot nach Ende des Arbeitsverhältnisses
Prüfung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots nach Art. 340 bis 340c OR: Schriftform, Einblick in Kundenkreis oder Geschäftsgeheimnisse, Begrenzung nach Ort, Zeit und Gegenstand, Wegfall je nach Art der Beendigung, …
Unsere Modelle nutzen Themenhilfen (Playbooks) nur als Orientierung. Maßgeblich bleibt Ihr konkretes Dokument: Die KI stellt zuerst fest, welches Recht gilt, und weicht von der Themenhilfe ab, wenn der Fall es verlangt — und sagt das dann offen.
Smart Legal Pro ist ein KI-gestütztes Hilfsmittel, keine Anwaltskanzlei. Jede Antwort ist eine erste Orientierung und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Bei wichtigen Angelegenheiten sollten Sie anwaltlichen Rat einholen.
