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Rechtliche Schreiben verstehen und Fristen einhalten
Laden Sie Ihr Dokument hoch — Klage, Pfändung, Vorladung, Bescheid oder Kündigung. Smart Legal Pro ordnet es nach deutschem Recht ein, nennt die Frist, die Sie nicht versäumen dürfen, und bereitet eine passende Antwort vor.
Dokument hochladen → die KI ordnet es ein (Art, Fristen, Auffälligkeiten) → Sie erhalten eine verständliche Erklärung und einen Antwortentwurf, den Sie selbst freigeben.
38 weitere Rechtsthemen in Deutschland
Zu jedem Thema ermittelt der Assistent die maßgebliche Frist, die zuständige Stelle und den nächsten sinnvollen Schritt — und entwirft auf Wunsch ein Schreiben aus Ihren Angaben.
Akteneinsicht im Strafverfahren
Antrag auf Akteneinsicht oder Auskunft aus einer Ermittlungs- oder Strafakte und der Umgang mit einer Ablehnung — als Beschuldigte(r), als Verletzte(r) oder als Dritte(r).
Asylbescheid des Bundesamts
Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über einen Asylantrag (Ablehnung als unzulässig, unbegründet oder offensichtlich unbegründet, Abschiebungsandrohung oder Abschiebungsanordnung) mit sehr kurzen Klage- und …
- 7 Tage ab Zugang
Ablehnung eines Aufenthaltstitels
Ablehnung der Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels durch die Ausländerbehörde, meist verbunden mit Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung (AufenthG).
- 1 Monat ab Zugang
Bank — nicht autorisierte Zahlung, Phishing, Kartenmissbrauch
Abbuchung, Überweisung oder Kartenzahlung ohne Zustimmung des Kontoinhabers (Phishing, Kartenverlust, Datendiebstahl); die Bank verweigert die Erstattung oder beruft sich auf grobe Fahrlässigkeit;
Befristung des Arbeitsvertrags — Wirksamkeit und Entfristungsklage
Prüfung, ob die Befristung eines Arbeitsvertrags wirksam ist (Sachgrund, sachgrundlose Befristung, Schriftform, Verlängerungen) und wie sie angegriffen wird (Klagefrist des § 17 TzBfG).
Behandlungsfehler — Verdacht prüfen, Akte anfordern, Wege
Verdacht auf einen Behandlungs-, Aufklärungs- oder Dokumentationsfehler nach ärztlicher, zahnärztlicher oder Krankenhausbehandlung: Patientenakte anfordern, Begutachtungswege, Ansprüche und Verjährung.
Berufsunfähigkeitsversicherung — Ablehnung, Rücktritt, Nachprüfung
Die private Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung lehnt die Rente ab, erklärt Rücktritt oder Anfechtung wegen angeblich falscher Gesundheitsangaben, verweist auf einen anderen Beruf oder stellt die Leistung nach einer …
Zivilurteil erhalten — Berufung prüfen
Ein erstinstanzliches Zivilurteil eines Amts- oder Landgerichts oder eine gegnerische Berufungsschrift wurde zugestellt: Zulässigkeit (Wert der Beschwer, Zulassung), Berufungsfrist, Begründungsfrist, Anwaltszwang, Prüfungsumfang.
- 1 Monat ab Zugang
Vorladung als Beschuldigte(r)
Vorladung oder Äußerungsbogen von Polizei, Staatsanwaltschaft oder Gericht zur Vernehmung als Beschuldigte(r) im Ermittlungsverfahren — Erscheinenspflicht, Schweigerecht, Verteidigung, Akteneinsicht.
Betriebsübergang — Unterrichtung, Widerspruch und Folgen
Übergang des Arbeitsverhältnisses auf einen neuen Inhaber nach § 613a BGB: Prüfung des Unterrichtungsschreibens, Widerspruchsrecht binnen eines Monats, Fortgeltung von Tarif- und Betriebsregeln, Haftung und Kündigungsschutz.
- 1 Monat ab Zugang
Datenpanne — Meldung und Benachrichtigung nach Art. 33/34 DSGVO
Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten (Datenpanne): Meldung an die Aufsichtsbehörde, Benachrichtigung der Betroffenen, Dokumentation und Ansprüche betroffener Personen
Löschung, Einschränkung und Widerspruch nach Art. 17, 18, 21 DSGVO
Antrag auf Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch gegen die Verarbeitung (einschließlich Direktwerbung) — aus Sicht der betroffenen Person wie des Verantwortlichen, der einen solchen Antrag erhalten hat.
Eigenbedarfskündigung prüfen und Härtewiderspruch
Ordentliche Kündigung von Wohnraum wegen Eigenbedarfs (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB): Begründung, Kündigungsfrist, Sperrfrist nach Umwandlung in Wohnungseigentum und Widerspruch wegen Härte.
Einstweilige Verfügung erhalten — Widerspruch und weitere Rechtsbehelfe
Eine zivilprozessuale einstweilige Verfügung, eine Ladung zum Verfügungstermin oder ein Verfügungsantrag zur Stellungnahme wurde zugestellt: Befolgung, Widerspruch, Fristsetzung zur Hauptsacheklage, Vollziehungsfrist, …
Erbschaft ausschlagen — Frist, Form und Haftungsbeschränkung
Entscheidung über Annahme oder Ausschlagung einer Erbschaft nach deutschem Recht (§§ 1942 ff.
Erbschein und Europäisches Nachlasszeugnis beantragen
Nachweis des Erbrechts gegenüber Banken, Grundbuchamt und Behörden nach deutschem Recht: Erbscheinsantrag beim Nachlassgericht (§ 2353 BGB, §§ 352 ff.
Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung
Verwaltung und Aufteilung eines Nachlasses unter mehreren Erben nach deutschem Recht (§§ 2032 ff.
Fahrverbot
Befristetes Fahrverbot als Nebenfolge einer Verkehrsordnungswidrigkeit (§ 25 StVG, ein bis drei Monate) oder als Nebenstrafe (§ 44 StGB, bis sechs Monate)
- 2 Wochen ab Zugang
Kindesunterhalt — fordern, prüfen, titulieren
Geltendmachung, Prüfung und Titulierung von Kindesunterhalt: Zahlungsaufforderung, Berechnungsschreiben, Jugendamtsurkunde, vereinfachtes Verfahren, Abänderung und Unterhaltsvorschuss.
Sorgerecht — Antrag, Streit oder gerichtliches Verfahren
Schreiben, Anträge und Beschlüsse zur elterlichen Sorge: gemeinsame Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern, Übertragung der Alleinsorge bei Trennung, Streit um einzelne Entscheidungen oder den Aufenthalt des Kindes, …
Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren — Gläubigersicht
Ein Gläubiger erfährt von der Insolvenz seines Schuldners (Eröffnungsbeschluss, Schreiben des Insolvenzverwalters, zugestellter Schuldenbereinigungsplan) und will seine Forderung anmelden oder verteidigen: Anmeldung zur Tabelle, …
Entziehung der Fahrerlaubnis
Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde (§ 3 StVG, § 46 FeV, Punktesystem § 4 StVG) oder durch das Strafgericht (§§ 69, 69a StGB, vorläufig § 111a StPO) samt Rechtsbehelfen und Neuerteilung.
- 2 Wochen ab Zugang
Klage zugestellt — Verteidigung als beklagte Partei
Eine Zivilklage wurde mit gerichtlicher Verfügung zugestellt: Verteidigungsanzeige, Klageerwiderung, Anwaltszwang, Versäumnisfolgen, Prozesskostenhilfe.
- 2 Wochen ab Zugang
- Anwaltliche Vertretung — vor dem Landgericht erforderlich (§ 78 ZPO), vor dem Amtsgericht empfohlen
Kontopfändung — Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
Pfändung von Kontoguthaben oder Arbeitseinkommen durch Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Vollstreckungsgerichts oder durch Pfändungsverfügung einer Behörde: Wirkung, Schutzfristen, Rechtsbehelfe.
Kündigungsschutzklage — Klagefrist und Verfahren vor dem Arbeitsgericht
Verfahren nach einer Arbeitgeberkündigung: dreiwöchige Klagefrist (§ 4 KSchG), nachträgliche Zulassung, Güteverhandlung, Kosten der ersten Instanz, Auflösungsantrag und Abfindung.
- 3 Wochen ab Zugang
Lohnklage — ausstehenden Lohn geltend machen
Durchsetzung von ausstehendem Lohn oder Gehalt gegen den Arbeitgeber: Fälligkeit, Verzug, Ausschlussfristen, Mahnverfahren und Zahlungsklage vor dem Arbeitsgericht, Insolvenz des Arbeitgebers.
Mietkaution zurückfordern
Außergerichtliche Rückforderung der Mietsicherheit nach Ende eines Wohnraummietverhältnisses: Abrechnung, zulässige Einbehalte, Zinsen und Verjährung.
Mobbing am Arbeitsplatz — Rechte, Beschwerde und Ansprüche
Systematische Anfeindung, Schikane oder Belästigung am Arbeitsplatz: Schutzpflichten des Arbeitgebers, Beschwerdewege, Ansprüche nach BGB und AGG mit ihren kurzen Fristen.
Anordnung eines Fahreignungsgutachtens — MPU
Anordnung der Fahrerlaubnisbehörde, ein medizinisch-psychologisches oder ärztliches Gutachten beizubringen (§§ 11, 13, 13a, 14 FeV) — Anordnungsgründe, formelle Anforderungen, Folgen der Nichtvorlage und Rechtsschutz.
Rechte als Verletzte(r) im Strafverfahren
Stellung der verletzten Person in einem laufenden Strafverfahren: Strafantrag, Auskunft und Akteneinsicht, Beistand, psychosoziale Prozessbegleitung, Nebenklage, Adhäsionsantrag, Vorgehen nach einer Einstellung.
- 2 Wochen ab Zugang
Pfändungsschutzkonto (P-Konto)
Einrichtung und Wirkungen des Pfändungsschutzkontos (P-Konto): Umwandlungsanspruch, Grundfreibetrag, Erhöhungsbeträge und Bescheinigung, Übertrag nicht verbrauchten Guthabens, Auszahlungsmoratorium am Monatswechsel, gerichtliche …
Räumungsklage — Verteidigung des Mieters
Zugestellte Klage auf Räumung und Herausgabe von Wohnraum: Verteidigungsfristen, Schonfristzahlung bei Zahlungsverzug, Räumungsfrist und Vollstreckungsschutz.
- 2 Wochen ab Zugang
Rechtsschutzversicherung — Deckungsablehnung
Die Rechtsschutzversicherung lehnt die Deckungszusage ab oder beschränkt sie (Wartezeit, Vorvertraglichkeit, Ausschluss, fehlende Erfolgsaussicht, Mutwilligkeit) oder macht Vorgaben zur Anwaltswahl.
Schönheitsreparaturen und Renovierungsforderung des Vermieters
Forderung des Vermieters nach Renovierung, Schönheitsreparaturen oder Kostenersatz während oder am Ende eines Wohnraummietverhältnisses: Wirksamkeit der Vertragsklausel, Zustand bei Übergabe, vertragsgemäße Abnutzung und kurze …
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
Strafbefreiende Selbstanzeige nach § 371 AO und Berichtigung bei leichtfertiger Steuerverkürzung (§ 378 Abs. 3 AO) — Vollständigkeit, Sperrgründe, Nachzahlung.
Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
Vorbereitung und Ablauf des Verbraucherinsolvenzverfahrens (§§ 304 ff. InsO) aus Sicht der überschuldeten Person: außergerichtlicher Einigungsversuch, Antrag, Schuldenbereinigungsplan, Restschuldbefreiung, Versagungsgründe, …
Versäumnisurteil erhalten — Einspruch und Wiedereinsetzung
Ein Versäumnisurteil im Zivilprozess wurde zugestellt: Einspruch binnen zwei Wochen, Form und Begründung, zweites Versäumnisurteil, vorläufige Vollstreckbarkeit, Wiedereinsetzung.
- 2 Wochen ab Zugang
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot — Wirksamkeit und Karenzentschädigung
Prüfung eines Wettbewerbsverbots für die Zeit NACH dem Ende des Arbeitsverhältnisses: Form, Karenzentschädigung, Reichweite, Lossagung, Verzicht und Vertragsstrafe (§ 110 GewO, §§ 74 ff. HGB).
Unsere Modelle nutzen Themenhilfen (Playbooks) nur als Orientierung. Maßgeblich bleibt Ihr konkretes Dokument: Die KI stellt zuerst fest, welches Recht gilt, und weicht von der Themenhilfe ab, wenn der Fall es verlangt — und sagt das dann offen.
Smart Legal Pro ist ein KI-gestütztes Hilfsmittel, keine Anwaltskanzlei. Jede Antwort ist eine erste Orientierung und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Bei wichtigen Angelegenheiten sollten Sie anwaltlichen Rat einholen.
